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Seit Ende April kommen an fünf Abenden in der Woche ukrainische Geflüchtete per Fähre aus Liepaja in Travemünde an. Inzwischen sind es 100-200 Geflüchtete pro Fähre, Tendenz steigend. Hierbei handelt es sich vor allem um Geflüchtete aus dem Südosten der Ukraine (Mariupol,…
Axel Flasbarth | Demokratie und Bürgerrechte | Europa und Internationales | Fraktion | Integration und Flüchtlinge
Die Grüne Bürgerschaftsfraktion begrüßt ein neues Urteil des Schleswig-Holsteinischen Verwaltungsgerichts, in dem der Bürgermeister per einstweiliger Anordnung verpflichtet wurde, seine Weigerung aufzugeben, die nächste Sitzung des Kulturausschusses der Lübecker Bürgerschaft in…
Vor 77 Jahren wurde das Vernichtungslager Auschwitz durch die rote Armee befreit. Wir begehen am 27.01. seit 1996 den Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust.
Demokratie und Bürgerrechte | Kreisverband | Kultur und Denkmalpflege
Trotz einer durchgeführten digitalen Testsitzung am 12. Januar, tagt die Bürgerschaft Ende des Monats wieder in Präsenz – diesmal in der Musik- und Kongresshalle. In einem Statement verteidigt die Groko mit teilweise fragwürdigen Argumenten die Entscheidung des…
Birte Duggen | Demokratie und Bürgerrechte | Fraktion | Gesundheit und Sport | Silke Mählenhoff
Die Fraktion von Bündnis 90/ Die Grünen in der Lübecker Bürgerschaft ist besorgt und enttäuscht über das Corona-Management der Hansestadt vor, während und nach den Feiertagen. Die Grünen sehen vor allem Verfehlungen in der ungenügenden Besetzung und Erreichbarkeit des…
Andre Kleyer | Axel Flasbarth | Demokratie und Bürgerrechte | Fraktion | Gesundheit und Sport
Die Vereinten Nationen (UN) erklärten den 20. Dezember zum Internationalen Tag der menschlichen Solidarität. Seit 16 Jahren steht dieser Tag für die gemeinsame Bewältigung von sozialer Ungerechtigkeit.
Demokratie und Bürgerrechte | Europa und Internationales | Kreisverband | Soziales und Gleichstellung
Der 18. Dezember erinnert mit dem internationalen Tag der MigrantInnen an die Zuwanderer, für deren Schutz und Rechte die UN-Konvention vom 18.12.1990 eintritt. Für Deutschland spielen die europäischen Nachbarländer bei der Zuwanderung eine führende Rolle. Unter anderem kommen…
Demokratie und Bürgerrechte | Europa und Internationales | Integration und Flüchtlinge | Kreisverband
Nach der Wahl des Bundeskanzlers durch die neue Ampel-Koalition haben sich in Berlin auch die Fachausschüsse konstituiert: Bruno Hönel, Bundestagsabgeordneter aus Lübeck, ist Mitglied im Haushaltsausschuss geworden und wird dort künftig darüber mitentscheiden, wie viel Geld der…
Demokratie und Bürgerrechte | Finanzen und Beteiligungen | Kreisverband
Die GRÜNEN zeigen sich enttäuscht über die Entscheidung der Bürgerschaft, keine Regelungen zur Durchführung von Hybridsitzungen in die neue Satzung zur Durchführung von digitalen Bürgerschaftssitzungen integriert zu haben. Ein entsprechender Änderungsantrag von BÜNDNIS 90 / DIE…
Axel Flasbarth | Birte Duggen | Demokratie und Bürgerrechte | Fraktion | Netzpolitik und neue Medien
Zur Europawahl am 9. Juni 2024 stehen wir vor der Entscheidung, ob wir das erhalten, was uns stärkt, und das stärken, was uns schützt. Es geht [...]
Die Kindergrundsicherung kommt. Die Ampelregierung hat sie heute im Kabinett verabschiedet. Gemeinsam gehen wir einen wichtigen Schritt im [...]
Frauen verdienen in Deutschland im Schnitt 18 Prozent weniger als Männer. Das wollen wir ändern. Werde jetzt mit uns aktiv für [...]